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Die schleichende Gefahr PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Elias Hörhager   
Mittwoch, den 09. November 2011 um 21:32 Uhr

Seit einiger Zeit bahnt sich eine Gefahr an, die niemand wahr nimmt: Ein paar machthungrige Personen in der Schweiz, fast alles Exekutivmitglieder, springen derzeit auf einen EU-Zug auf. Die EU ist daran, in Europa 16 Metropolitanräume zu errichten. Die Begründung klingt harmlos, geradezu einleuchtend, nämlich dass die wichtigen Aufgaben heute, wie Wirtschaft, Gesellschaft oder Verkehr nur noch in grösseren Räumen und Zusammenhängen bearbeitet werden können. Die Frage ist nun aber, wie diese „Zusammenarbeit" aussieht! Brauchen wir wirklich so viel Zentralismus?

Das Schweizer Volk stellt sich das mit Sicherheit nicht so vor, wie es aufgegleist ist. Da werden sogenannte Vereine gegründet, was ja auch noch harmlos klingt, denen dann vorwiegend Regierungsräte und Stadtpräsidenten beitreten. Diese paar Nasen machen anschliessend untereinander ab, was in Zukunft in wichtigen raumplanerischen Fragen geschehen soll. Zudem fordern manche Mitglieder dieses Metropolitanraumes die Abschaffung der Parlamente und der direkten Demokratie: „Sie stehen bei politischen Entscheidungsprozessen nur im Weg!"

Die Demokratie, die bleibt aussen vor. Das Volk hat nichts zu sagen, ob seine Exekutivmitglieder diesen EU-Gebilden beitreten sollen, die Parlamente auch nicht. Der Kanton St.Gallen ist zum Beispiel beigetreten und die Kantonsräte, welche ich danach gefragt habe, wissen nichts davon. Man munkelt unter Themenkennern aber, dass da grosse Summen in den Budgets versteckt sind, nämlich sogenannte „Vereinsbeiträge", von z.B. 100'000 Franken, kann das sein? Man hört auch, dass diese Leute schon eine neue Verwaltungsebene einrichten und dafür bereits Chefbeamte bestimmt haben sollen. Diese Kosten kann man sich selber ausmalen.

Ich hoffe, dass die St.Galler Kantonsräte das Budget genau unter die Lupe nehmen werden und unserer Regierung Einhalt gebieten! Sonst können wir unsere Demokratie bald vergessen und man diktiert uns noch viel mehr aus der Brüssel, was wir zu tun und lassen haben, und zwar so, dass wir es nicht einmal merken!