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Die politische Mitte? Das neue Fabelwesen des 21.Jahrhunderts! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Elias Hörhager   
Mittwoch, den 09. November 2011 um 21:30 Uhr

Seit dem Staatsvertragstheater 2009 preist sich die politische Mitte als die neue und konstruktive Kraft des 21.Jahrhunderts bis in alle Wolken. Die politische Mitte, CVP, FDP, Glp, BDP und EVP, seien die einzigen konstruktiven Kräfte des Landes die für sein Wohl arbeiten. Bei diesem Satz werde ich etwas skeptisch; Gibt es die Mitte wirklich?

Gehen wir doch ein Paar Jahre in der Schweizer Politgeschichte zurück: Seit der Geburt der Konkordanz gab es nur die zwei Blöcke: Bürgerliche und Linke. Zu den Bürgerlichen zählte damals auch die BGB heutige SVP. Lange hielt die bürgerliche Allianz gegen jegliche Angriffe von Links und Rechts stand; Überlebte die 68er Bewegung unbeschadet als grösste politische Kraft in der Schweiz; Die POCH und PDA wurden schnell schwächer, auch das Aufkommen der Grünen vermochte den bürgerlichen block nicht zu zerstören. Auch mit dem Aufkommen der SD, FPS und der LDU gab es nur kurzzeitig Veränderungen und die neuen Parteien fanden sich bald in der Selbstauflösung wieder. Doch ein Ereignis spaltete die bürgerliche Allianz, welche Jahrzehntelang Stabilität und Wohlstand garantierte; Die EWR Abstimmung. Die Regierung war geschlossen für den EWR-Beitritt und machte keinen Hehl aus seinen EU-Beitrittsabsichten. Einzig die SVP widersetzte sich dem bürgerlichen EU Schmusekurs und erreichte mit 50.3% Nein das Ende der EWR Phantasien des Bundesrates. Das Volk hatte wieder einmal dem Bundesrat gesagt, wo lang es geht. Doch ab dann war es im bürgerlichen Lager allmählich zu Ende mit dem Kuscheln im Bettchen. Die SVP und das Volk gerieten den EU Phantasten im bürgerlichen Lager in die Quere. Damit war das Ende der bürgerlichen Allianz besiegelt. Die SVP stand mutig für das Volk ein und die Anderen bürgerlichen Parteien entfernten sich vom Volk da seine Interessen hin zum EU-Beitritt Andere waren.

Mit der Wahl von Christoph Blocher in den Bundesrat mussten die bürgerlichen dem Volk und der SVP ihren zustehenden zweiten Bundesratssitz anerkennen. Die „bürgerlichen" Mitteparteien hofften so Blocher und seine Politik im Keim der Konkordanz und des wischi waschis zu ertränken. Doch sie hatten die Rechnung ohne das Volk gemacht. Die SVP wanderte von einem Sieg zum nächsten. Doch durch geziehlte Diffarmierung der SVP gelang es den Mitteparteien zu verhindern, dass unsere Partei auch bei Majorzwahlen reüssieren konnte. Durch Regierungsreformen und neue Gemeindegesetze werden bis heute die Machtfülle der Exekutiven ausgebaut und dies der Legislative, in der die SVP immer stark ist, und dem Volk ab zu bauen. Ein gutes Beispiel sind hier das neue Gemeindeegesetz im Kanton St.Gallen, fördert Gemeindefusionen und ermöglicht die beschneidung der Kompetenzen von GPK und die Abschaffung von Schulrat und Anderen Sonderexekutiven; oder die angepeilte Regierungsreform im Bund mit der der Bundespräsident mehr Macht bekommen soll.

Die Exekutiven umgehen immer mehr das Volk und die Parlamente. Und wer sitzt in diesen Exekutiven? Immer die sogenannten Mitteparteien. Ein Beispiel auch hier der Kanton St.Gallen. Die SVP als stärkste Partei ist mit einem von sieben Sitzen klar untervertreten. CVP und FDP halten mit je Zwei Sitzen klar die Mehrheit in unserer Regierung. 2008 bei den gesamterneuerungswahlen peilten FDP und CVP je sage und schreibe 3 Sitze an. Nur knapp konnte dies verhindert werden durch eine starkes SP Duo und unseren eher knapp gewählten neuen SVP Bildungsdirektor Stefan Kölliker. Doch die Mitteparteien, allen voran die CVP befinden sich in einer Machtklammer-Manie. So trat der Volkswirtschaftsdirektor Joe Keller CVP vorzeitig 2009 zurück um seinem Nachfolger als Stadtpräsident von Rapperswil-Jona, Beni Würth CVP den Weg in dieses Amt zu ebnen. Die SVP trat ihrerseits mit Herbert Huser an um den ihr zustehenden 2.Sitz zu ergattern; CVP Präsident Jörg Frei bezeichnete die SVP in der Folge als Partei mit einem Demokratieverständnis einer Bananenrepublik, nur weil sie den ihr zustehenden Sitz ergattern wollte. Nach der klaren Wahl von Würth ging das Machtklammern weiter; In einem beispiellosen Wahltheater wurde Erich Zoller extrem knapp Nachfolger von Würth als Stapi in Rapperswil-Jona. Eine unheilige Allianz aus EVP, Glp, SVP und UGS versuchte einen zweiten Wahlgang zu erzwingen für den bereits überparteilich anerkannte renommierte Kandidaten bereit standen. Doch Zoller schaffte es extrem knapp. Doch der Coup kommt noch, er nimmt sein neues Amt erst im September an; Wieso wohl? Um wieder einem CVPler den Weg ins Stadtpräsidium von Sargans zu ebnen.

In diesem Stil geht es so weiter um den Vormarsch der SVP und das Aufkommen der wahren Volksinteressen zu verhindern. Die sogenannte politische Mitte versucht durch einen beispiellosen Klassenkampf durch Machterhalt in den exekutiven und beschneidung der Volksinteressen ihre Eigeninteressen zu stärken. Doch wieso denn? Die politische Mitte existiert nur auf dem Papier, real ist es ein durchmischter Haufen von Links bis Rechts der nur ein Ziel vor Augen hat: Den Weg in die EU, den Weg in die NATO und die danach resultierende Elitenherrschaft.

Die politische Mitte ist ein Fabelwesen des heutigen Jahrhunderts. Ein Ungeheuer, welches krampfhaft versucht an der Macht zu bleiben um das Volk weiterhin zu benebeln und zu täuschen. Die politische Mitte sei der Inbegriff der konstruktiven und lösungsorientierten Kräfte, nur leider kann das jeder von sich behaupten und die Anderen der Blockade bezichtigen. Grundsätzlich existiert politisch gesehen keine Mitte; Eigentlich könnte man behaupten Göring sei ein Mittepolitiker gewesen!

Die politische Mitte ist nur ein Club von Machtpolitikern die nur einen Weg kennen und zwar den nach Brüssel und New York. Das eigene Volk ist den meisten leider egal. Die politische Mitte ist der inbegriff des Anfangs vom Ende unserer Demokratie!