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Gemeindefusionen demokratischer gestalten PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Elias Hörhager   
Montag, den 27. Februar 2012 um 19:17 Uhr

FusionDer Kanton St. Gallen ist von einem Virus angesteckt: Fusionitis. Die total 85 politischen Gemeinden und 67 Schulgemeinden sollen zu einem erheblichen Teil reduziert werden. Das Gemeindevereinigungsgesetz will dazu Anreize schaffen: Förderbeiträge und Entschuldungsbeiträge locken zum Zusammenschluss.

Auch meine Gemeinde wird per 01.01.2013 fusioniert. Das Volk hat dazu sein OK gegeben. Das ist zu akzeptieren, und der Prozess wird nun weitergeführt. Während der Abstimmungsphase fiel mir einiges auf: Gegner wurden öffentlich diffarmiert und ganz bewusst nicht in den Prozess eingebunden. Sogar jetzt nach dem erfolgten Bürgerentscheid werden Fusionsgegner auf übelste Art ausgegrenzt, wie beispielsweise bei der Schaffung einer neuen Gemeindeordnung.

Das Ganze wirft für mich als Bürger Fragen auf: Warum besitzen die Verantwortlichen der Fusion dermassen wenig Demokratieverständnis? Mit der Meinungsfreiheit der Bürger wird selbstherrlich umgegangen. So ist es nötig, den Gemeinden per Gesetz und ganz konkret vorzuschreiben, den Bürger besser in das Prozedere der Vereinigung einzubinden. Gegner und Befürworter von Fusionen sollten sich nach dem Volksentscheid an einen Tisch setzen und ihre Kriegsbeile zum Wohle des fusionierten Gemeinwesens begraben!